Nix gelernt – Messe
Gerade kommt die Reaktion von Dreien aus dem Viererbündnis herein, sie zeigt: Nix gelernt. Man muss kein Prophet sein: Die Grünen, die in der Tat ja auch im Aufsichtsrat saßen und viele Fehler (Bellini Bau?) mit getragen haben; werden genauso antworten: Haben also alle Parteien nichts gelernt? Sie sollten sich endlich an einen Tisch setzen, ohne dieses Getöse!
Jetzt wird wahrscheinlich auch noch das Viererbündnis zerbrechen, dem die Grünen schon so einige Werdener Punkte geopfert haben: Klarheit Grüne Harfe, aktuelle Lösung Verkehr, usw.
Mitteilung von CDU, EBB und FDP von 16.47 Uhr
Nach dem Bürgerentscheid: Initiatoren des Bürgerentscheides müs-sen jetzt Farbe bekennen / Messe steht unter enormem Zeitdruck
Nach dem knappen Ausgang des Bürgerentscheides gegen die Modernisierungspläne der Messe erklären die Vorsitzenden der Fraktionen von CDU, Thomas Kufen, FDP, Hans-Peter Schöneweiß und ESSENER BÜRGERBÜNDNIS, Udo Bayer:
„Es trifft auf unseren entschiedenen Widerspruch, wenn der Vertretungsberechtigte des Bür-gerbegehrens Prof. Dr. Breyvogel zum gestrigen Votum erklärt ‚die Stadt sei jetzt eine ande-re‘ und sich nach der Kommunalwahl die ‚politische Landschaft in Essen verändert‘. Das spie-gelt nicht das Ergebnis wieder. Im Gegenteil, das knappe Ergebnis ist eine Verpflichtung für beide Seiten. Ein außergewöhnlich breites gesellschaftliches Bündnis hatte sich für die Mo-dernisierung der Messe Essen stark gemacht. Parteien, Gewerkschaften, Arbeitgeberverbän-de, Bürger- und Verkehrsvereine und zahlreiche Vereinsvertreter haben mit ihrem Einsatz für die Messe gezeigt, dass sie keine andere Stadt, sondern die Chancen des Messeumbaus für Stadt und Region nutzen und mit der Modernisierung einen Aufbruch für den Wirtschafts-standort erreichen wollen. Das Umdeuten des Ergebnisses des Bürgerentscheides von Prof. Dr. Breyvogel ist abwegig und verbaut Konsenslösungen, die es im Interesse der Messe und der Arbeitsplätze in unserer Stadt geben muss.
Wir fordern die Initiatoren des Messe-Bürgerbegehrens und in erste Linie die Grünen klipp und klar auf, jetzt Farbe zu bekennen und die Eckpunkte ihres „Plan B“ für die Modernisie-rung der Messe vorzulegen. Wie soll das Geschäftsmodell der Messe Essen zukünftig konkret aussehen? Welche Ausstellungsfläche soll der Messe zukünftig zur Verfügung stehen? Und vor allem: In welchem Finanzrahmen soll die notwendige Modernisierung möglich sein? Darüber hinaus: Garantiert auch der Plan B, dass der Grugapark nicht in Anspruch genommen wird? Diese zentralen Fragen müssen die Initiatoren des Bürgerentscheides jetzt beantworten. Die Messe steht nach Ausgang des Bürgerbegehrens unter enormem Zeitdruck.
Die heftigen Auseinandersetzungen um die Modernisierung der Messe Essen haben gezeigt, dass die Grünen sich bereits im Kommunalwahlkampf befinden und offenbar das Viererbünd-nis verlassen haben. In den vergangenen vier Jahren haben wir gemeinsam wichtige Ent-scheidungen für eine positive Stadtentwicklung getroffen und die Haushalte gemeinsam ver-abschiedet. Und auch auf die Modernisierung der Messe bezogen sind alle grundsätzlichen Entscheidungen einvernehmlich getroffen worden, bevor die Grünen dann – ohne dass es nennenswerte Änderungen in dem Projekt gab – die gemeinsame Plattform verlassen haben.“
Die Reaktion „der Politik“ ist in der Tat erschreckend. Ich bin kein bischen wahl- oder politik-müde und lasse mir das auch nicht einreden. Ich bin auch kein Miß- und Dunkel-Macher, nur weil ich der Meinung bin, daß man nicht alles einfach weiter machen muß, nur weil es geht, denn „Fortschritt“ und „Wachstum“ sind eben nicht identisch. Fortschritt ist nicht „Augen-zu-und-durch“ und Wachstum kein Synonym für „Reichtum“. Ich weiß, das ist alles nicht „neoliberal“ – ein Wort, das entsetzlicherweise der von mir an sich geschätzte Herr Bundespräsident für sich entdeckt habem soll. Der Herr Oberbürgermeister scheint mir in diesem Zusammenhang ein glänzendes Beispiel zu sein für jemanden, der offenbar den Kanll nicht gehört hat. Es war unverschämt, daß das Stadtoberhaupt ALLER Essener sich bereits für dem Bürgerentscheid positioniert hat. Und seine Reaktion danach offenbart ein absolut gestörtes Verhältnis dieses geist-, ideen- und seelenlosen Apparatschiks zur Demokratie. Er müßte dagegen begreifen, daß er, daß seine Art, dieses Amt (nicht) zu füllen der Grund dafür ist, daß engagierte Bürger sagen: nicht weiter so. Und Herr Paß ist nur ein Beispiel, wenn ich mir die Umfaller-Riege zum Thema „Gründe Harfe“ anschaue. Da gehen an sich erntzunehmende Erwachsene in den Wahlkampf „mit mir nicht“ – und was kommt dann dabei (Kohl würde gesagt haben: „hinten“) raus? Genau: eben das was hinten raus zu kommen pflegt. Gemäß dem Karl-Kraus-Satz „Psychoanalyse ist jene Krankheit für deren Diagnose sie sich hält“ muß man sagen „Die Essener Politiker sind der Grund für das Problem, dem sie sich seitens mündiger Bürger ausgesetzt sehen.
Hans Winking
Schönes Gedicht !
Eine Strophe können wir noch anhängen :
Probleme löst die FDP ?
Nein eher fällt im Juli Schnee.
Eine Schande für die Entwicklung von Essen,
Eine Schmach für das bürgerliche Lager, aber Achtung muss sein, auch wenn das Ergebnis
sehr ungemütlich ist!
“ Es grünt so grün,
wenn Miesmacher nun so blühn.
Der Filz ist schwarz – der Filz ist rot
in Essen sind die Schulen tot.
Hohe Berge anstatt Mulden –
ja so sind die Essener Schulden.
Viele Töchter, viele Posten
so was tut ganz richtig kosten.
Strassen verrotten, Spielplätze zu
der OB legt sich schnell zur Ruh
hat nichts gewußt von all dem Treiben
soll man `s glauben ? lass ich es bleiben ?
Neapel war mal ganz weit weg
mit Korruption und so nem Dreck.
Man wär halt gern mal stolz auf Essen
doch das kann man zur Zeit vergessen
so mancher der auf den Fotos grient
den hat die Stadt hier nicht verdient.
kaum noch Helden nur noch Flaschen
die sich vollstopfen ihre Taschen.
Von denen muß die Stadt genesen
sonst ist es das hier bald gewesen. “
– unbekannter Autor
Und ab Sonntag nun Verdruss
Mit der Messe ist bald Schluss ?
– oder ??
Eine Wahlbeteiligung von ca.30 % bei einem Bürgerbegehren beweist das politische Interesse an wichtigen Dingen in unserer Stadt. Darauf kann man stolz sein , ganz egal wie man das Ergebnis der Abstimmung beurteilt.
Wenn jetzt von Seiten des OBs oder seiner politischen Weggefährten darüber geredet wird, daß eine Zulassung eines Bürgerbegehrens künftig wieder erschwert werden müsse, weil ja die Bürger zu dumm seien um solche Entscheidungen zu treffen, so beweist dies wieder einmal die unerträgliche Arroganz einiger politischer Akteure in dieser Stadt.
Doch diese Arroganz ist seit Sonntag nicht mehr zeitgemäß, bei manchem wird diese Erkenntnis vielleicht später kommen – vielleicht auch dann für ihn zu spät.
Daher hat sich die Stadt schon verändert – der Bürger ist die Mauschelei im Hinterzimmer leid.
Er möchte keine Vetternwirtschaft und ihn nervt die Selbstversorgungsmentalität die parteiübergreifend zu beobachten ist. Hier sei nur an manche andere Stadttöchter gedacht.
Nimmt man die Bürger dagegen rechtzeitig und auch ganzjährig mit ins Boot – schafft man Transparenz anstatt immer nur zu kungeln – dann werden auch weiterhin Großprojekte eine Zukunft haben.
Die Abstimmung am Sonntag hat Zeichen gesetzt, die die politische Kultur nicht nur in Essen verändern können.
Und diese Korrektur ist dringend erforderlich , soll die Kluft zwischen denen die beschließen und denen die bezahlen nicht unüberwindbar groß sein.