03 Jun

Flüchtlinge Zielvereinbarung

Aktuell, Stadt Essen bekommt nun monatlich nur 100 Flüchtlinge zugewiesen, aber muss alle versprochenen Unterkünfte bauen, auch Jacobsallee.

Die Stadt teilt mit:

Zielvereinbarung zwischen der Bezirksregierung Düsseldorf und der Stadt Essen über die Zuweisung von Flüchtlingen ab Juni 2016

03.06.2016

In einer gemeinsamen Zielvereinbarung haben sich die Bezirksregierung Düsseldorf und die Stadt Essen am Mittwoch (1.6.) auf die Anzahl an Zuweisungen von Flüchtlingen ab dem 1. Juni 2016 geeinigt.

Die gemeinsame Vereinbarung zielt darauf ab, die im Jahr 2015 entstandene Untererfüllung der Zuweisungsquote der Stadt Essen abzubauen. Mit Stand 1. Juni liegt die Stadt Essen zwar noch mit rund 500 Flüchtlingen unterhalb der aktuellen Erfüllungsquote. Die Stadt Essen hat in diesem Jahr aber besondere Anstrengungen unternommen, um die Erfüllungsquote auf jetzt wieder mehr als 90 Prozent zu erhöhen. Das Land NRW und die Bezirksregierung erkennen damit die geleisteten Bemühungen der Stadt Essen bei der Aufnahme von 3.200 Flüchtlingen allein in 2016 an. Mit der Zielvereinbarung wird die Stadt darin unterstützt, die bestehenden Zeltdörfer fristgemäß abzubauen.

In der Zielvereinbarung haben sich beide Seiten bis auf Weiteres auf eine Zuweisung von 100 Flüchtlingen pro Monat gemäß FlüAG NRW verständigt.

Die Zielvereinbarung beruht auf dem gemeinsamen Verständnis, dass die Herausforderungen zur Unterbringung von Flüchtlingen eine gemeinsame Aufgabe des Landes und der Kommune ist.

Zum Hintergrund:
Die Stadt Essen ist in besonderem Maße von der Zuwanderung anerkannter Flüchtlinge betroffen, was die Stadt zusätzlich vor große Herausforderungen stellt. Laut Ausländerzentralregister NRW leben bereits 5,1 Prozent aller in NRW gemeldeten Syrer sowie 8 Prozent aller Iraker und 8,7 Prozent aller Afghanen in Essen. Im Vergleich dazu beträgt die Aufnahmequote von Asylsuchenden der Stadt Essen nur lediglich 3 Prozent (Königsteiner Schlüssel).

Die Zielvereinbarung gilt bis auf Weiteres und vorbehaltlich aktueller Entwicklungen. Eine Revisionsvereinbarung sieht einen neuen Abstimmungstermin zum Ende September vor.

Oberbürgermeister Thomas Kufen bedankt sich für die vertrauensvolle Zusammenarbeit mit den beiden Bezirksregierungen und dem Innenministerium. Mit der Unterzeichnung der Zielvereinbarung löst der Oberbürgermeister auch den einberufenen Krisenstab auf und bedankt sich bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für die tatkräftige Unterstützung in der Bewältigung der Aufgaben bei der Unterbringung von Flüchtlingen in der Stadt Essen. “Die jetzt abgeschlossene Zielvereinbarung bedeutet auch, dass die Stadt alle bestehenden Beschlüsse zum Bau neuer Flüchtlingsunterkünfte in vollem Umfang umsetzen muss”, so Oberbürgermeister Thomas Kufen, “und gleichzeitig die Vermittlung von Flüchtlingen in Wohnraum weiter forciert.”